„Ausländer, die auf internationalen Flügen in den USA umsteigen müssen, haben praktisch keine Rechte und müssen mit Übergriffen bis hin zur (leichten) Folter rechnen“
So könnte man die Einstellung der US-Regierung zusammenfassen. Diese nahm den kanadischen Staatsbürger Maher Arar auf dem Kennedy International Airport fest, als er dort auf dem Heimweg nach Canada umsteigen wollte. Ohne dass ihm vorher erlaubt worden wäre, mit einem Anwalt Kontakt aufzunehmen, wurde er nach Syrien deportiert. Dort wurde er gefoltert und erst nach 10 Monaten wieder freigelassen. Auch die Syrischen Behörden sahen bei ihm keine terroristischen Verbindungen.
Der Abbau des Rechtsstaats wird in den USA also weiter fleißig vorangetrieben… vielleicht wäre es mal an der Zeit, eine Reisewarnung für die USA herauszugeben.
Die ausführliche Geschichte gibt es unter anderem bei Telepolis, CBC News und der New York Times.
Es gab ja auch bei uns einen solchen Fall, der es aber leider nicht über den Rang einer Randnotiz in unseren Medien geschafft hat:
Ein (ich glaube) Lybier mit deutscher Staatsangehörigkeit, der an einer EU-Grenze entführt und (wahrscheinlich) nach Syrien verschleppt wurde, wo er (mutmaßlich) von US-Agenten verhört und gefoltert wurde. Auch er wurde nach ein paar Monaten wieder freigelassen.
Das ist ein ungeheuerliches Vorgehen – erst recht von einem Staat, der seine Kriege so gern im Namen der Menschenrechte führt…
So etwas geht gar nicht! Da sollte man doch dringend die Gesetze einmal überprüfen, doch wird es wohl auch in anderen Ländern möglich sein so vorzugehen.