Wahlcomputer in Deutschland

Digitale Wahlen

In Cottbus wurde letztes Wochenende ein neuer Oberbürgermeister gewählt. An sich kein besonderer Vorgang, bis auf eine Besonderheit: Wieder einmal kamen auch in Deutschland Wahlcomputer zum Einsatz.

Der Chaos Computer Club hat die Wahl beobachtet und am Dienstag seinen beunruhigenden Bericht veröffentlicht. Die Wahlbeobachter sahen für die Öffentlichkeit keine Möglichkeit, etwaige Wahlmanipulationen auszuschließen.

Die Wähler, Wahlhelfer und Wahlvorstände stehen in der Praxis vor einer undurchschaubaren „Black Box“, deren Manipulationsfreiheit nicht nachgewiesen werden und deren gelieferte Ergebnisse niemand verlässlich prüfen kann.

Die Wesentlichen Kritikpunkte im Überblick:

  • Wahlcomputer standen ungesichert herum.
  • Versiegelungen ließen sich leicht fälschen.
  • Wahlhelfer kontrollierten die Computer nicht auf Manipulationen.
  • Das Stimmodul war durch ein Briefkastenschloss(!) gesichert.
  • Mitgelieferte Prüfberichte waren einfach austauschbar.
  • Die zwei Schlüssel zur Freischaltung der Computer wurden häufig fahrlässig verwahrt.
  • Wesentliche Teile der Wahl fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

In anderen Ländern wie zum Beispiel den USA sind Wahlcomputer schon verstärkt im Einsatz. Überall stehen sie auch unter massiver Kritik. In den Niederlanden gibt es sogar bereits einen konkreten Verdacht der Wahlmanipulation bei einer Kommunalwahl (vgl. CCCB). Ebenso besteht die Vermutung, dass die Geheimhaltung der einzelnen Wählerstimmen nicht gewährleistet ist (vgl. Wahlrecht-News).

Wahlcomputer bringen eine kaum kontrollierbare Komplexität in den Wahlvorgang. Da der Wähler nicht kontrollieren kann, ob seine Stimme korrekt gespeichert wurde, und auch keine „Papierquittung“ der Stimme existiert, können Wahlmanipulationen im Nachhinein auch praktisch nicht nachgewiesen werden.

Der einzige Vorteil der sich daraus ergibt, ist eine einfacherere Auszählung der Stimmen. In meinen Augen ist dies die ganzen zusätzlichen Risiken nicht wert.

Wer diese Entwicklung ähnlich bedrohlich findet, kann sich beim CCC darüber informieren, was man dagegen tun kann.

(via Yigg)

3 thoughts on “Wahlcomputer in Deutschland
  1. Ja das mit den Wahlcomputern wird echt untoll …, nett war ja auch in den Niederlande als der CCC die Betrugsmöglichkeit bewies und die Firma sagte dafür seien die Systeme halt nicht ausgelegt, sie seien zum Wählen und nicht zum manipulieren, so in dem Stil :).

  2. EInfach nur krank das mit den Wahlmaschinen, sollen doch einfach bei den zettelchen bleiben, erspart man sich viel ärger!

    lg, Bernie

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