Polizei

Am Rande der Demo Freiheit statt Angst in Berlin hat die Polizei zwei Demonstranten verprügelt, was glücklicherweise von anderen Demonstranten auf Video dokumentiert wurde. Von den Opfern ging offensichtlich keine Gefahr aus, weswegen die Gewaltanwendung anscheinend extrem unverhältnismäßig war.

So ein Vorfall ausgerechnet auf einer Bürgerrechtsdemo erinnert schon peinlich an iraner Verhältnisse, auch wenn wir in Deutschland glücklicherweise noch weit davon entfernt sind.

Abgesehen davon verlief die Demo wohl größtenteils friedlich. Allerdings wurde an anderer Stelle jemand auch unsanft und unvermittelt aus einem laufenden Interview heraus festgenommen. Die Aufnahme würde ich gerne mal sehen.

Im Übrigen schlägt der Vorfall angenehm hohe Wellen, sodass die berüchtigte Berliner Polizei etwas näher durchleuchtet wird:

“Gegen Berliner Polizisten kam es in den vergangenen Jahren häufig zu Ermittlungen wegen Vorwurfs der Körperverletzung im Amt. Im Jahr 2008 waren von insgesamt rund 1500 Strafermittlungsverfahren gegen Polizisten, 636 Ermittlungen wegen Körperverletzung. In 615 Fällen stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein, sechs beschuldigte Beamte wurden freigesprochen, verurteilt wurde nicht einer.” (Frankfurter Rundschau)

Viele fordern daher inzwischen eine eindeutige Kennummer, anhand derer man Polizisten während Ausschreitungen identifizieren kann.

Verfahren gegen die Polizei verlaufen nämlich bislang meistens im Sande, weil die Beamten durch ihren Helm nicht zu erkennen sind und man so den Übeltäter nicht identifizieren kann. Die Nummern auf den Uniformen kennzeichnen bisher nur die Einheit. Und da Beamte nur selten gegeneinander aussagen, bringt das nicht viel.