Hausdurchsuchungen wegen Filesharing

Vor ein paar Monaten begann eine schweizer Firma namens Logistep im Auftrag von Zuxxez und CDV massenweise Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer zu stellen. Ziel der Aktion war es, durch eine Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft die Nutzer zu identifizieren, und ihnen daraufhin Abmahnungen zuzusenden. Tausende solcher Abmahnungen wurden bisher verschickt.

Inzwischen führten die Anzeigen auch zu ersten Hausdurchsuchungen. Mindestens ein Rechner wurde dabei beschlagnahmt. Die Sinnhaftigfkeit dieser Durchsuchungen ist recht zweifelhaft, da die Verdächtigen die betreffende Software meistens schon zuvor gelöscht haben, nachdem sie eine Abmahnung erhalten haben oder von der Staatsanwaltschaft darüber informiert wurden, dass ein Verfahren gegen sie eröffnet wurde.

Obwohl die deutsche Musikindustrie der Aktion skeptisch gegenübersteht, nimmt nun scheinbar auch das Label 3p die Dienste von Logistep in Anspruch. Mehrere Tauschbörsen-Nutzer wurden wegen der urheberrechtswidrigen Verbreitung von Glashaus-Alben abgemahnt.

Derweil hat Logistep auch den Unmut einiger Provider auf sich gezogen. Neben automatisierten Strafanzeigen verschickt die Firma nämlich auch automatisierte E-Mails an die Provider der Verdächtigen, in denen sie aufgefordert werden, die betreffenden Verbindungsdaten aufzubewahren. Versatel hat nun eine einstweilige Verfügung gegen Logistep erwirkt, die ihnen Verbietet, den Provider weiterhin mit solchen E-Mails zu bombardieren.

Nachtrag 27. Januar 2006

Die Karlsruher Staatsanwaltschaft klagt weiterhin über die nicht nachlassende Flut an Anzeigen. Innerhalb eines Jahres seien 40000 Anzeigen eingegangen. Um diesen Ansturm zu bewältigen, wurden bereits zusätzlich Polizeibeamte zur Bearbeitung eingesetzt. Bisher wurden 9000 Anzeigen abgearbeitet und endeten mit der Einstellung des Verfahrens.

Dennoch wird bei jeder Anzeige der Anschlussinhaber ermittelt.

Nachtrag 23. Mai 2006

In einer von der Staatsanwaltschaft Köln und der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis koordinierten Aktion wurden heute zeitgleich im gesamten Bundesgebiet 130 Hausdurchsuchungen durchgeführt.
» weiterlesen