ACTA – Neues Geheimabkommen bringt Urheberrechts-Unheil

Wiedermal wird im Geheimen an einem Abkommen gebastelt. Diesmal geht es um einen internationalen Vertrag gegen Urheberrechtsverletzungen: ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement).

Die Verhandlungen finden zwischen den USA, der EU, Japan und einigen weiteren Staaten  statt. Inzwischen sind einige Informationen über den Inhalt von ACTA durchgesickert (u.a. ein Arbeitsversion des Vertrages). Und diese Informationen klingen recht gruselig. Hier einige der wichtigsten Gerüchte:

  • Einstufung von Urheberrechtsverletzungen wie Tauschbörsennutzung als Verbrechen
  • Internetsperrungen bei Urheberrechtsverstößen
  • Zwangsfilterung durch Internetanbieter
  • Behörden sollen anlasslos Notebooks, MP3-Player und sonstige Datenträger durchsuchen dürfen

Warum ACTA im Geheimen verhandelt wird ist vollkommen unklar. Es drängt sich der Böse verdacht auf, dass man verhindern will, dass die Opfer des neuen Abkommens rechtzeitig Wind davon bekommen um sich wehren zu können. :/

Quellen

Wikileaks: US ACTA multi-lateral intellectual property trade agreement (besagte Arbeitsversion des Vertrages)

EFF: Anti-Counterfeiting Trade Agreement

Golem.de: ISP-Zwangsfilter durch die ACTA-Hintertür?

Golem.de: USA machen Druck in Sachen Anti-Piraterie-Abkommen

William Patry, Googles Spezialist für Urheberrecht, über ACTA

netzpolitik.org: ACTA: Raubkopierer werden Verbrecher

netzpolitik.org: Internetsperrungen und Zwangsfilter durch ACTA